Scheidung online

Was ist Hausrat?

Unter Hausrat sind alle Dinge zu verstehen, die dazu bestimmt sind, dem Zusammenleben der Familie zu dienen: Zum Hausrat gehören die Wohnungseinrichtung einschließlich von Zier- und Kunstgegenständen und die Utensilien der Hauswirtschaft und der Freizeitgestaltung wie zum Beispiel Geschirr, Wäsche, Kommunikationsmittel, Literatur und Sport- und Hobbygeräte. Als Hausrat ist damit jeder Gegenstand anzusehen, der dazu geeignet und zudem von den  Eheleuten dazu bestimmt ist, der gemeinsamen Lebensführung der Familie innerhalb der Wohn- und Hauswirtschaft zu dienen.

Was gehört nicht zum Hausrat?

Nicht zum Hausrat gehören die Dinge, die nur zum persönlichen Gebrauch eines Familienmitglieds bestimmt sind, wie zum Beispiel Kleidung, Schmuck, Versicherungsunterlagen, Zeugnisse, Schulbücher, Spielsachen etc.Ferner gehört nicht zum Hausrat, was der Berufsausübung eines Ehegatten dient wie beispielsweise Berufskleidung, Fachliteratur, Werkzeuge, Computer etc.

Ist der Pkw ein Hausratsgegenstand?

Ein Pkw ist grundsätzlich kein Hausratsgegenstand. Es kommt jedoch darauf an, welche Zweckbestimmung die Eheleute einem Fahrzeug gegeben haben: Wenn zum Beispiel ein Zweitwagen täglich für den Bedarf der Familie zur Verfügung stand und hauptsächlich zum Einkauf, zum Transport der Kinder, zu Schul- und Wochenendfahrten etc. genutzt  wurde, ist dieses Fahrzeug dem Hausrat zuzurechnen. Entscheidend für die Zuordnung zum Hausrat sind daher die Zweckbestimmung und die tatsächliche Nutzung im Einzelfall.

Wem gehört der Hausrat?

Ein Hausratsgegenstand kann Alleineigentum eines Ehegatten sein, kann beiden Ehegatten gemeinsam gehören, oder kann einem Dritten gehören, z.B. den Schwiegereltern, einem Versandhaus oder dem Leasinggeber.

Die Eigentumsverhältnisse sagen jedoch nichts darüber aus, welcher Ehepartner nach der Trennung welchen Hausratsgegenstand behalten oder mitnehmen darf.

Jeder Ehegatte kann vom anderen die Herausgabe der ihm gehörenden Hausratsgegenstände verlangen. Es kann jedoch im Einzelfall der Billigkeit entsprechen, dass derjenige Ehegatte, von dem die Herausgabe eines Hausratsgegenstands verlangt wird, diesen behalten darf, weil er ihn für die Führung des eigenen neuen Haushalts benötigt. Hierzu folgendes Beispiel: Der Ehemann hat eine Waschmaschine in die Ehe mitgebracht. Er zieht aus der Ehewohnung aus und möchte seine Waschmaschine mitnehmen. Die Ehefrau, die mit den gemeinsamen minderjährigen Kindern in der Ehewohnung bleibt, benötigt die Waschmaschine jedoch dringender als der Ehemann, weil sie auch die Kinder angemessen zu versorgen hat. Hier ist dem Ehemann zuzumuten, auf seine Waschmaschine zu verzichten.

Was passiert, wenn sich die Eheleute bei der Trennung nicht über die Aufteilung des Hausrats einigen können?

Wenn es den Ehegatten nicht gelingt, sich bei der Trennung gütlich über die Aufteilung des Hausrats zu einigen, kann jeder Ehegatte bei Gericht die Aufteilung des Hausrats beantragen. Unter Umständen kann derjenige Ehegatte, der einen Hausratsgegenstand aufgeben muss, eine angemessene Ausgleichszahlung verlangen.


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